§ 1 GELTUNGSBEREICH
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen des CLIXA-Shop regeln die Bestellungen von Kunden als auch die Einkäufe über unabhängige, selbstständige Vertriebspartner über den CLIXA Onlineshop. Initiator und Betreiber des CLIXA Onlineshops ist: Wolfgang Pötzl, Hechtsee 7, 6330 Kufstein. Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem CLIXA Onlineshop und dem Besteller, alle derzeitigen und zukünftigen Geschäfte betreffend, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, AGB genannt, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Betreiber nicht an, außer es liegt eine schriftliche Erklärung des Betreibers vor.
§ 2 VERPFLICHTUNG UND RÜCKTRITT
Der Homepage-Betreiber (siehe Impressum), verpflichtet sich, Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website anzunehmen und an den Shop-Betreiber weiter zu leiten. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist der Shop-Betreiber im Namen des jeweiligen Shop-Betreibers zum Rücktritt berechtigt. Die Richtlinie 85/577/EWG vom 20.12.1985 betreffend den Verbraucherschutz im Falle von außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen gewährt Verbrauchern in allen Mitgliedsstaaten der EU das Recht, sich von einem Vertrag zu lösen, den sie außerhalb von Geschäftsräumen eingegangen sind. Der Käufer ist berechtigt, innerhalb von 14 Tagen nach Wareneingang vom Kauf ohne Begründung zurückzutreten. Liegt der Warenwert über 40,- Euro, fallen die Kosten für die Rücksendung zu Lasten von CLIXA liegt der Warenwert darunter, geschieht die Rücksendung zu Lasten des Käufers.
§ 3 LIEFERUNG UND VERSANDKOSTEN
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager Österreich oder direkt von einem Vertriebspartner oder dem Zentrallager in der Schweiz, an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Versandkosten betragen europaweit (innerhalb der EU) € 6,00 bis zu einem Gewicht von 10 Kg, darüber wird der real anfallende Versandpreis in rechnung gestellt. Bei Lieferungen in andere Länder wird der tatsächliche Frachtpreis berechnet, jedoch mindestens der Grundspreis von € 6,00/10Kg. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung das Lager des Shop-Betreibers verlassen hat, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht in Ausnahmefällen der Liefertermin verbindlich schriftlich zugesagt wurde.
§ 4 ZAHLUNGSMODALITÄTEN, VERZUG
Der Shop-Betreiber versendet Waren nur gegen Vorauskasse nach Eingang der Rechnungssumme auf dem Konto des Inhabers oder gegen Nachnahme. Der Besteller kann den Kaufpreis per Banküberweisung, per Nachnahme und den im CLIXA-Shop angegebenen Zahlungsmöglichkeiten ‚paypal’ zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der Shop-Betreiber berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank p.a. zu fordern.
§ 5 VERTRIEBSPARTNERSCHAFT
Im Clixa Onineshop angemeldete Vertriebspartner erhalten vergünstigte Einkaufskonditionen auf den Netto-Warenwert, je nach Abnahmemenge, die Lieferung von bestellter Ware an mögliche Endkunden (Lieferadresse) ist möglich. Wirbt ein Vertriebspartner einen Vertriebspartner, kann dies zu Provisionszahlungen führen, Provisonen werden dem Vertriebspartner per Abrechnung genannt, die dann zu Rechnungsstellung durch den Vertreibspartner führen.
§ 6 AUFRECHNUNGSRECHT, RÜCKBEHALT
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Shop-Betreiber schriftlich anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 EIGENTUMSVORBEHALT
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum des Shop-Betreibers.
§ 8 MANGEL UND HAFTUNG
Liegt ein vom Betreiber zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist dieser nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche ausgeschlossen. CLIXA haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. CLIXA haftet nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers, auch nicht in dem Falle das es sich bei dem Besteller um einen Vertriebspartner handelt. Soweit die Haftung von CLIXA ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht wenn der Besteller Ansprüche aus Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung nach Schweizer Recht geltend macht. Sofern der Betreiber fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
§ 9 URHEBERRECHTE UND ONLINE DATEN
Die vom Betreiber ins Internet gestellten Informationen sind und bleiben geistiges Eigentum des Unternehmens und des Erfinders, sofern nicht andere Urheberrechte angegeben sind. Dies gilt auch für die Daten der bei uns registrierten Vertriebspartner. Alle Daten stehen ausschließlich zur privaten Nutzung frei zur Verfügung. Eine gewerbliche Nutzung ist untersagt und bedarf der schriftlichen Genehmigung durch den Rechteinhaber. Die Online veröffentlichten Texte, Bilder, Grafiken, Kataloge und Beschreibungen stehen jedem registrierten Vertriebspartner für seine Akquisetätigkeit zur freien Verfügung, der Zugang erfolgt kostenlos über den Download-Manager. Bei widerrechtlicher Benutzung urheberrechtlich relevanter Daten fordern wir Schadensersatz.
§ 10 ANWENDBARES RECHT, GERICHTSSTAND
Es gilt EU-Recht, der Gerichtstand ist Sitz der Gesellschaft. Der Betreiber ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.
Kufstein den 01.12.2013
CLIXA Onlineshop
Hechtsee 7
A-6330 Kufstein / Austria
